Die Menschenrechtsverletzungen der imperialistischen Staaten
Die Nato und ihre Mitgliedsstaaten werfen mit Vorwürfen von
Menschenrechtsverletzungen gegen sozialistische und antiimperialistische
Staaten um sich herum und begründen mit ihnen Embargos ( z.B. gegen Kuba und
Nordkorea) und Angriffskriege (z.B gegen Jugoslawien und Afghanistan). In
dieser Artikel beschäftigt sich damit ob die Vorwürfe von
Menschenrechtsverletzungen der Nato stimmen und wie es um sie im Westen steht.
Hierbei beziehe ich mich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der
Vereinten Nationen.
Artikel drei der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte besagt:„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit
und Sicherheit der Person.“ Sehen wir uns die Sache in Bundesrepublik
Deutschland (BRD) am Beispiel der Koronapandemie an. Alleine hier starben bis
jetzt über 116 000 Menschen am
Koronavirus(https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/) . Diese Tode hätten vermieden werden können durch
Einführung einer allgemeinen Impfpflicht und durch stärkere Schutzmaßnahmen wie
Betriebs- und Schulschließungen. Das diese Tode hätten vermieden werden können
zeigt Nordkorea. Direkt nach dem Ausbruch der Pandemie schlossen sie ihre
Grenzen und ließen weder ein noch Ausreisen zu sodass sie bis heute keinen
einzigen Covid-19 Fall und damit auch keinen einzigen Covid-19 Toten haben.
Zu dem Menschenrecht auf
Leben können noch viele weitere Beispiele gebracht werden. Die Nato führte und
führt immer noch, unter Beteiligung der BRD, sehr viele völkerrechtswidrige
Angriffskriege. Nehmen wir das Beispiel des Afghanistankrieges. Alleine
zwischen 2010 und 2020 starben durch diesen Krieg über 36 000 Zivilisten bei
Kampfhandlungen ( https://de.statista.com/statistik/daten/studie/75326/umfrage/getoetete-zivilisten-in-afghanistan-seit-2007/
), dabei sind Menschen die durch die Folgen des Krieges, Nahrungsmittelmangel,
auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken usw., nicht mitgezählt. Dies ist nur
einer von vielen Angriffskriegen der Nato es gab und gibt noch viele weitere
wie der Koreakrieg, der Vietnamkrieg, der Angriffskrieg gegen Jugoslawien, der
Angriffskrieg gegen Syrien usw. Allen diesen Menschen wurde illegal ihr
Menschenrecht auf Leben vom westlichen Imperialismus genommen. Wie sieht es mit
den Ländern aus, denen vom Westen vorgeworfen wird Menschenrechte zu verletzen.
Nordkorea, vom Westen als dargestellt als aggressive Militärdiktatur, hat noch
nie ein anderes Land angegriffen. Das
selbe gilt für Kuba, Vietnam, Venezuela und die große Mehrzahl der anderen
antiimperialistischen und sozialistischen Länder.
In Artikel fünf der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es: „Niemand darf der Folter
oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung
oder Strafe unterworfen werden“ Für Sachen wie Folter und grausame, unmenschliche, erniedrigende Behandlung ist das US- Amerikanische Internierungslager Guantanamo die erste Adresse. Selbst die Organisation „Amnesty International“ welche sonst hauptsächlich Lügen über antiimperialistische Länder verbreitet schreibt: „Am 11. Januar 2002 eröffnete die damalige US-Regierung auf dem Marine-Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba das gleichnamige Gefangenenlager. Viele der rund 780 Menschen, die seitdem dort gezielt ausserhalb jeder gerichtlichen Kontrolle inhaftiert gewesen sind, haben vor oder während ihrer Haft schwerste Menschenrechtsverletzungen erlitten – darunter Folter und Verschwindenlassen. Bis heute werden in Guantánamo Folterüberlebende ohne angemessene medizinische Versorgung, ohne Anklage und faire Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit festgehalten.“(https://www.amnesty.ch/de/themen/folter/folter-im-krieg-gegen-terror/folter-gegen-terror-guantanamo). Auch antiimperialistischen Ländern wie Nordkorea wird vom Westen die Anwendung von Folter vorgeworfen. Abgesehen davon dass es eine ziemliche Doppelmoral ist selbst Folter anzuwenden und andere wegen ihrer angeblichen Verwendung zu kritisieren geben selbst westliche Medien zu über Nordkorea zu lügen wie dieses Video der BBC beweist (https://youtu.be/GpticIwnTbw). Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass ein Staat, welcher selber Folter ausübt und selbst zugibt schon öfters falsche Nachrichten über dieses Land verbreitet zu haben in diesem Punkt ausnahmsweise die Wahrheit gesagt zu haben soll, vor allem fehlen jegliche Beweise für die Behauptungen der Imperialisten.
oder Strafe unterworfen werden“ Für Sachen wie Folter und grausame, unmenschliche, erniedrigende Behandlung ist das US- Amerikanische Internierungslager Guantanamo die erste Adresse. Selbst die Organisation „Amnesty International“ welche sonst hauptsächlich Lügen über antiimperialistische Länder verbreitet schreibt: „Am 11. Januar 2002 eröffnete die damalige US-Regierung auf dem Marine-Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba das gleichnamige Gefangenenlager. Viele der rund 780 Menschen, die seitdem dort gezielt ausserhalb jeder gerichtlichen Kontrolle inhaftiert gewesen sind, haben vor oder während ihrer Haft schwerste Menschenrechtsverletzungen erlitten – darunter Folter und Verschwindenlassen. Bis heute werden in Guantánamo Folterüberlebende ohne angemessene medizinische Versorgung, ohne Anklage und faire Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit festgehalten.“(https://www.amnesty.ch/de/themen/folter/folter-im-krieg-gegen-terror/folter-gegen-terror-guantanamo). Auch antiimperialistischen Ländern wie Nordkorea wird vom Westen die Anwendung von Folter vorgeworfen. Abgesehen davon dass es eine ziemliche Doppelmoral ist selbst Folter anzuwenden und andere wegen ihrer angeblichen Verwendung zu kritisieren geben selbst westliche Medien zu über Nordkorea zu lügen wie dieses Video der BBC beweist (https://youtu.be/GpticIwnTbw). Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass ein Staat, welcher selber Folter ausübt und selbst zugibt schon öfters falsche Nachrichten über dieses Land verbreitet zu haben in diesem Punkt ausnahmsweise die Wahrheit gesagt zu haben soll, vor allem fehlen jegliche Beweise für die Behauptungen der Imperialisten.
In Artikel 17 der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte steht: „1. Jeder hat das Recht, sowohl
allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum
innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.“ Wie sieht es mit diesem Recht in den imperialistischen Ländern aus. Im Kapitalismus herrscht das Privateigentum. Marx und Engels schreiben über das Privateigentum im Manifest der Kommunistischen Partei: „Ihr entsetzt euch darüber, dass wir das Privateigentum aufheben wollen. Aber in eurer bestehenden Gesellschaft ist das Privateigentum für neun Zehntel ihrer Mitglieder aufgehoben; es existiert gerade dadurch, dass es für neun Zehntel nicht existiert. Ihr werft uns also vor, dass wir ein Eigentum aufheben wollen, welches die Eigentumslosigkeit der ungeheuren Mehrzahl der Gesellschaft als Bedingung voraussetzt. Ihr werft uns mit einem Worte vor, dass wir euer Eigentum aufheben wollen. Allerdings, das wollen wir.“ Somit ist dieses Recht auf Eigentum der Vereinten Nationen in den kapitalistischen Ländern für 90% der Bevölkerung nicht gegeben, wird also verletzt. Auch der zweite Absatz „Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden“ wird von den kapitalistischen Ländern vor allem während der Koronapandemie aber auch schon zuvor gebrochen. Tagtäglich stirbt das Kleinbürgertum in den kapitalistischen Ländern weiter aus sie werden von den Kapitalisten und ihrem kapitalistischen System ihres Eigentums beraubt. Auch der Arbeiter wird tagtäglich beraubt, nichts anderes geschieht bei der Lohnarbeit. Die Arbeiter produzieren gemeinsam eine Vielzahl an Gütern welche von den Kapitalisten angeeignet werden. Die Kapitalisten enteignen also die Gesellschaft ihrem gesellschaftlichem Produkt. Wie sieht die ganze Sache in sozialistischen Ländern wie Nordkorea aus? Hier sind die Produktionsmittel gesellschaftliches Eigentum, gehören also jedem Mitglied der Gesellschaft. Es gibt auch keine Kapitalisten mehr, welche sich die Produkte der gesellschaftlichen Arbeit alleine aneignen, damit ist dieses Menschenrecht im Sozialismus vollkommen erfüllt.
innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.“ Wie sieht es mit diesem Recht in den imperialistischen Ländern aus. Im Kapitalismus herrscht das Privateigentum. Marx und Engels schreiben über das Privateigentum im Manifest der Kommunistischen Partei: „Ihr entsetzt euch darüber, dass wir das Privateigentum aufheben wollen. Aber in eurer bestehenden Gesellschaft ist das Privateigentum für neun Zehntel ihrer Mitglieder aufgehoben; es existiert gerade dadurch, dass es für neun Zehntel nicht existiert. Ihr werft uns also vor, dass wir ein Eigentum aufheben wollen, welches die Eigentumslosigkeit der ungeheuren Mehrzahl der Gesellschaft als Bedingung voraussetzt. Ihr werft uns mit einem Worte vor, dass wir euer Eigentum aufheben wollen. Allerdings, das wollen wir.“ Somit ist dieses Recht auf Eigentum der Vereinten Nationen in den kapitalistischen Ländern für 90% der Bevölkerung nicht gegeben, wird also verletzt. Auch der zweite Absatz „Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden“ wird von den kapitalistischen Ländern vor allem während der Koronapandemie aber auch schon zuvor gebrochen. Tagtäglich stirbt das Kleinbürgertum in den kapitalistischen Ländern weiter aus sie werden von den Kapitalisten und ihrem kapitalistischen System ihres Eigentums beraubt. Auch der Arbeiter wird tagtäglich beraubt, nichts anderes geschieht bei der Lohnarbeit. Die Arbeiter produzieren gemeinsam eine Vielzahl an Gütern welche von den Kapitalisten angeeignet werden. Die Kapitalisten enteignen also die Gesellschaft ihrem gesellschaftlichem Produkt. Wie sieht die ganze Sache in sozialistischen Ländern wie Nordkorea aus? Hier sind die Produktionsmittel gesellschaftliches Eigentum, gehören also jedem Mitglied der Gesellschaft. Es gibt auch keine Kapitalisten mehr, welche sich die Produkte der gesellschaftlichen Arbeit alleine aneignen, damit ist dieses Menschenrecht im Sozialismus vollkommen erfüllt.
In Artikel 23 der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte steht: 1. „Jeder hat das Recht auf
Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende
Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und
seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls
ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und
solchen beizutreten.“ Vor allem während der Koronapandemie ist die Arbeitslosigkeit in den kapitalistischen Ländern sehr stark gestiegen, dass Frauen massiv schlechter bezahlt werden als Männer, selbst bei gleicher Arbeit ist auch kein Geheimnis und ob ein Lohn für eine Vollzeitstelle gerecht ist, wenn man trotz diesem in Armut leben muss scheint auch zweifelhaft. Wir sehen Artikel 23 wird in den westlichen Ländern in keinster weise umgesetzt. Wie sieht es damit in Nordkorea und anderen sozialistischen Ländern aus? Artikel 70 der nordkoreanischen Verfassung sichert zu: „Die Bürger haben das Recht auf Arbeit.
Alle arbeitsfähigen Bürger können den ihren Wünschen und Fähigkeiten
entsprechenden Beruf wählen; ein gesicherter Arbeitsplatz und normale Arbeits-
bedingungen sind ihnen garantiert.
Die Bürger arbeiten entsprechend ihren Fähigkeiten und erhalten Entgelt ent-
sprechend der Quantität und Qualität der geleisteten Arbeit“ Artikel 77 sichert zu: „Die Frau hat die gleiche gesellschaftliche Stellung und die gleichen
Rechte wie der Mann.
Durch Gewährleistung eines Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, durch die
Verkürzung der Arbeitszeit für Mütter mit mehreren Kindern, durch den Ausbau
des Netzes von Entbindungskliniken, Kinderkrippen und Kindergärten und durch
andere Maßnahmen genießen Mütter und Kinder den besonderen Schutz des Staates.
Der Staat schafft den Frauen alle Voraussetzungen, sich am gesellschaftlichen
Leben zu beteiligen.“ Ähnliche Gesetze existieren in allen sozialistischen Ländern und werden auch in der Praxis umgesetzt.
Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und
seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls
ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und
solchen beizutreten.“ Vor allem während der Koronapandemie ist die Arbeitslosigkeit in den kapitalistischen Ländern sehr stark gestiegen, dass Frauen massiv schlechter bezahlt werden als Männer, selbst bei gleicher Arbeit ist auch kein Geheimnis und ob ein Lohn für eine Vollzeitstelle gerecht ist, wenn man trotz diesem in Armut leben muss scheint auch zweifelhaft. Wir sehen Artikel 23 wird in den westlichen Ländern in keinster weise umgesetzt. Wie sieht es damit in Nordkorea und anderen sozialistischen Ländern aus? Artikel 70 der nordkoreanischen Verfassung sichert zu: „Die Bürger haben das Recht auf Arbeit.
Alle arbeitsfähigen Bürger können den ihren Wünschen und Fähigkeiten
entsprechenden Beruf wählen; ein gesicherter Arbeitsplatz und normale Arbeits-
bedingungen sind ihnen garantiert.
Die Bürger arbeiten entsprechend ihren Fähigkeiten und erhalten Entgelt ent-
sprechend der Quantität und Qualität der geleisteten Arbeit“ Artikel 77 sichert zu: „Die Frau hat die gleiche gesellschaftliche Stellung und die gleichen
Rechte wie der Mann.
Durch Gewährleistung eines Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, durch die
Verkürzung der Arbeitszeit für Mütter mit mehreren Kindern, durch den Ausbau
des Netzes von Entbindungskliniken, Kinderkrippen und Kindergärten und durch
andere Maßnahmen genießen Mütter und Kinder den besonderen Schutz des Staates.
Der Staat schafft den Frauen alle Voraussetzungen, sich am gesellschaftlichen
Leben zu beteiligen.“ Ähnliche Gesetze existieren in allen sozialistischen Ländern und werden auch in der Praxis umgesetzt.
Man könnte noch etliche weitere Vergleiche und
Beispiele bringen, dass Ergebnis würde das selbe bleiben. Die westlichen Länder
werfen den antiimperialistischen und sozialistischen Ländern der Welt
Menschenrechtsverletzungen vor dabei sind sie diejenigen welche sie begehen.
Wenn die Imperialisten mit dem Zeigefinger auf andere zeigen, zeigen die
anderen Finger auf sich selbst.
Von Genosse Jeremija